Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ParkNow GmbH

 

Version Mai 2018

Gegenstand dieser AGBs: Diese AGBs gelten zwischen Ihnen und der ParkNow GmbH. Sie enthalten sämtliche auf unsere Dienste anzuwendenden Bedingungen, einschließlich der Rechte und Verantwortlichkeiten, welche während der Nutzung unserer Dienste für Sie gel-ten. Bitte lesen Sie diese AGBs sorgfältig durch..

Bei der Registrierung Ihres Kontos oder der Nutzung unserer Systeme haben Sie unsere AGBs akzeptiert. Während dieser Registrierung wurde Ihnen eine Kopie zum Download im PDF Format bereitgestellt. Zusätzlich können Sie eine Kopie der AGBs über diesen Link be-ziehen: https://at.park-now.com/allgemeine-geschaftsbedingungen. Download PDF. Wenn Sie unsere „In-stant Use“ Funktion nutzen (Zugang ohne vorherige Registrierung), haben Sie unseren AGBs durch die Nutzung dieser Zugangsart zugestimmt. Hierbei wurden Sie darauf hingewiesen, dass Sie über die folgende URL (https://at.park-now.com/allgemeine-geschaftsbedingungen) sowie über unsere Büroadresse (ParkNow GmbH, Leopoldstraße 182, 80804 München) auf diese AGBs zugreifen können, und dass Sie eine Kopie dieser Be-dingungen anfordern können.

Link zu unserer Datenschutzerklärung. Bei der Anmeldung zu unseren Diensten oder deren Nutzung stellen Sie uns personenbezogene Daten bereit. Ihre Privatsphäre ist uns sehr wichtig und wir verpflichten uns, Sie über jedwede Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu informieren. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung (https://at.park-now.com/datenschutzerklarung) sorgfältig durch. Sollten Sie der in unserer Datenschutzerklärung beschriebenen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht zustimmen, so bitten wir Sie, unsere Dienste nicht zu nutzen.

Inhalt dieser AGBs:
1. Angebot und Verfügbarkeit unserer Dienste
2. Zugang
3. Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme
4. Bezahlung und Verarbeitung
5. Sonstiges (einschließlich Kündigungsrechte und Haftungsbeschränkung)
6. Kontakt ParkNow GmbH

1. Angebot und Verfügbarkeit unserer Dienste

Unsere Dienste. Wir stellen Ihnen Plattformen bereit, welche es Ihnen ermöglichen, Parkgebühren (im Folgenden: „Parkgebühren-Zahlungssysteme“) und weitere mit dem Parken und der Fahrzeugnutzung in Verbindung stehende Dienste (im Folgenden: „dazugehörige Dienste“) zu bezahlen. Mit unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen können Sie an bestimmten Parkplätzen am Straßenrand, im Parkhaus oder auf weiteren Parkflächen bargeldlos Parkgebühren zahlen. Mit unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen aktivieren Sie mithilfe der bereitstehenden Optionen einen Parkvorgang und bezahlen die anfallenden Parkgebühren über uns nachträglich auf monatlicher Basis. Ihre Parkgebühren und sonstige mit den Diensten verbundene Bestellungen werden von uns (in regelmäßigen Abständen) abgebucht. Für weitere Details zu den angebotenen Diensten finden Sie unter https://at.park-now.com/handy-parken/.

Verfügbarkeit. Indem Sie unsere AGBs akzeptieren, erkennen Sie an, dass die Nutzung und Verfügbarkeit unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme in hohem Maße von der Leistung – beispielsweise – Ihres Mobiltelefons, des Internets, Ihres GPS-Empfängers und der sonstigen Geräte, welche Sie zum Zugang zu unseren Diensten benötigen, abhängig ist. Sofern der Zugang sowie die Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssystemen aus irgendeinem Grund nicht möglich ist, so liegt es in Ihrer Verantwortung, alternative Zahlungsmethoden für die Zahlung von Parkvorgängen zu nutzen. Andernfalls besteht ggf. das Risiko auf Zahlung zusätzlicher Parkgebühren oder eines Strafzettels. Sofern Ihr Parkvorgang bereits begonnen hat, können Sie oder der Administrator Ihres Kontos diesen hier (https://account.park-now.com/home#/dashboard) verwalten. Bei Fragen oder Schwierigkeiten steht Ihnen unser Kundenservice gerne zur Verfügung:
Kundenservice Österreich: 0800 65 66 88

Zur Vermeidung von Missverständnissen sei hier erneut darauf hingewiesen, dass wir die Verfügbarkeit unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme und dazugehörigen Dienste nicht garantieren. Zudem besteht keine Garantie dahingehend, dass die Parkplätze, die Sie über unsere Parkgebühren-Zahlungssysteme bezahlen können, überhaupt zur Verfügung stehen.

Partner. Die Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme sowie der dazugehörigen Dienste erfolgt ggf. in Kombination mit Diensten, welche von öffentlichen Parkraumbetreibern, privaten Parkraumbetreibern und/oder (anderen) Partnern angeboten werden. Solche Betreiber und Partner besitzen ihre jeweils eigenen AGBs, deshalb müssen Sie diese AGBs vor der Nutzung der Dienste solcher Betreiber und Partner zunächst gesondert akzeptieren. Für die Dienste solcher Betreiber und Partner sind wir weder verantwortlichnoch haften wir dafür.

Geschäfts- oder Drittkonto. Für den Fall, dass Sie ein Konto verwenden, das von einer Organisation, z.B. Ihrem Arbeitgeber, oder einer anderen Partei / einem anderen Dritten registriert wurde, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Sie als Person, die unser Parksystem nutzt (der “Subbenutzer“), sowie für die Organisation oder andere Partei/Person, die das entsprechende Konto registriert und verwaltet hat (der “Administrator“). Die Zahlung, die Zahlungsmethode, der Zahlungsverzug und die Rückerstattungen werden vom Administrator verwaltet. Darüber hinaus können bestimmte Beschränkungen und Einschränkungen für den Subbenutzer in Bezug auf den Zugang und die Nutzung unserer Parksysteme gelten, deren Zugang und Nutzung (in erster Linie) vom Administrator verwaltet wird.

Der Administrator ist für das Konto verantwortlich und haftbar und stellt uns von allen Ansprüchen seiner Subbenutzer im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Dienste frei.

Bitte beachten Sie das Folgende: Als Subbenutzer eines Kontos, das von einer Organisation oder einer anderen Person oder Partei verwaltet wird, die als Unternehmer oder Freiberufler handelt, gelten Sie als Nutzer unserer Dienstleistungen für Zwecke im Zusammenhang mit Handel, Geschäftsbetrieb, Handwerk oder Beruf.

2. Zugang

Zugang. Der Zugang zu unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen und den dazugehörigen Diensten erfolgt über die Ihnen bereitgestellten Systeme, einschließlich – soweit vorhanden – unserer ParkNow -App, der ParkNow Website, per SMS, Anruf (IVR – interaktive Spracherkennung), mobile In-Car Applikationen, per Parkhaus Zugangskarte oder -Token, Mobilitätskarte und Kennzeichenerkennungs-System. Eine Beschreibung unserer Systeme, einschließlich der jeweiligen Gebrauchsanweisungen finden Sie hier: https://at.park-now.com/handy-parken/. Unsere Systeme werden laufend weiterentwickelt und können daher gegebenenfalls aktualisiert oder eingestellt werden. Folgen Sie den Anweisungen für unsere Systeme daher jederzeit und halten Sie Ihre ParkNow App immer auf dem neuesten Stand.

Die ParkNow-App verfügt über eine Single-Access-Funktion, mit der Sie auf mehrere Konten, z.B. ein Privatkonto und ein Subbenutzer-(Geschäfts-)Konto, zugreifen können, die vom jeweiligen Administrator verwaltet werden. Jedes Mal, wenn Sie einen Parkvorgang beginnen, können Sie wählen, welches Konto für diesen Parkvorgang belastet werden soll. Das im Zusammenhang mit einem Parkvorgang gewählte Konto gilt standardmäßig auch für den nächsten Parkvorgang, sofern nicht anders ausgewählt wird. Bitte beachten Sie folgendes: Nach Beginn eines Parkvorgangs kann das Konto, das für diesen Parkvorgang belastet wird, und die zugehörige Rechnung nicht mehr geändert werden.

Registrierung. Der Zugang zu unseren Systemen kann gegebenenfalls auf registrierte Konten beschränkt werden, wobei eine solche Registrierung vorbehaltlich unserer Zustimmung erfolgt. Ihnen obliegt die Verantwortung dafür, Ihre Kontodaten vertraulich zu halten. Daher sollten Sie Ihre Kontodaten mit keiner anderen Person teilen. Ein registriertes Konto ist ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Vor der Nutzung unserer Dienste, der Durchführung von Parkvorgängen sowie der dazugehörigen, über Ihr registriertes Konto erfolgenden Zahlungen, müssen Sie sich entweder – je nach Einstellung – durch die Eingabe Ihres Namens oder der Handynummer nebst Passwort oder PIN, oder durch eine Touch-ID, identifizieren und authentifizieren.

“Instant Use“ Service. Sie können Ihre Parkvorgänge auch über die „Instant Use“ Funktion mit der ParkNow App erfassen und bargeldlos über Ihre Mobilfunkrechnung oder Ihr Prepaid-Guthaben abrechnen. Dieser „Instant Use“ Service erfordert keine vorherige Registrierung als Nutzer bei ParkNow. Bei der Nutzung der „Instant Use“ Funktion erstellen wir für Sie ein „Instant Use“ Konto, beruhend auf der Mobilfunknummer oder den für den Zugang zu unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen genutzten Zahlungsdaten. Die Bereitstellung der “Instant Use“ Funktion erfolgt in unserem eigenen Ermessen und kann gegebenenfalls abgelehnt werden.

Bitte beachten Sie das Folgende: Sie tragen die Verantwortung dafür, dass die von Ihnen bereitgestellten Konto-, Registrierungs- und Zugangsdaten richtig und stets auf dem aktuellen Stand sind. Dies bedeutet zudem, dass, wenn Ihre Telefonnummer an eine andere Person vergeben wird und diese mit dieser Nummer unsere Dienste nutzt, Ihr Konto bis zur Bereitstellung einer neuen Telefonnummer Ihrerseits gesperrt wird. Wir sind berechtigt, unsere Dienste derjenigen Person bereitzustellen, welche sich mit Ihrer vorherigen Telefonnummer registriert hat.

Betriebsmittel. In Bezug auf die jeweils geltenden Parkvorschriften oder den Zugang zu bestimmten Parkbereichen oder Parkhäusern ist gegebenenfalls eine Parkvignette oder eine Parkhaus Zugangskarte oder ein –Token, ein Mobilitätskarte oder eine Parkvignette , die wir Ihnen über unsere Systeme bereitstellen, erforderlich. Diese Betriebsmittel verbleiben in unserem Eigentum. Sie sind verpflichtet, die von uns oder dem Betreiber eines Parkbereichs (z. B. der zuständigen Behörde) oder Parkhauses erteilten Anweisungen zum Gebrauch der Betriebsmittel zu befolgen. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter: https://account.park-now.com/home#/account#accessmedia.

 

Bitte beachten Sie das Folgende: Der Kontoinhaber ist für alle mit dem Konto eingeleiteten Parkvorgänge verantwortlich und haftbar, auch wenn der Kontoinhaber eine andere Person zur Nutzung des Kontos berechtigt oder zugelassen oder sein Konto anderweitig zur Verfügung gestellt hat.

3. Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme

Einhaltung der Parkregeln. Die vor Ort geltenden Straßen-, Verkehrs- und Parkregeln sind von Ihnen zu beachten und einzuhalten. Den Anweisungen der örtlichen Polizei, Verwaltungsbehörden und Anbietern von Stellplätzen ist jederzeit Folge zu leisten.

Parkplätze. Unsere Parkgebühren-Zahlungssysteme können Sie zur Zahlung Ihrer Parkgebühren an den auf der nachstehenden Website ausgewiesenen Parkplätzen bzw. Parkflächen sowie Parkhäusern nutzen: https://at.park-now.com/standorte-parklosung/. Unsere Parkgebühren-Zahlungssysteme stehen Ihnen ausschließlich an den ausgewiesenen Flächen und Parkhäusern zur Verfügung. Diese Parkflächen können sich mitunter ändern. Die Parkfläche und die damit verbundenen Dienste werden Ihnen von dem jeweiligen öffentlichen oder privaten Betreiber der betreffenden Parkfläche zur Verfügung gestellt bzw. erbracht. Alle Fragen oder Beschwerden über die Parkfläche sind an diesen Betreiber zu richten. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für den Verlust Ihres Fahrzeuges oder sonstigen Eigentums oder Schäden daran, welche während der Nutzung der Parkflächen entstehen.

Parkvorgänge. Nach erfolgreicher Registrierung Ihres Parkvorganges können Sie diesen über unsere Parkgebühren-Zahlungssysteme bezahlen. Sie können die Registrierung eines Parkvorgangs mit einer der in unseren Systemen verfügbaren Methoden abschließen. Zu diesen Methoden gehören das manuelle Starten/Beenden eines Parkvorgangs, das Einstellen einer bestimmten Parkdauer oder die automatische Erfassung von Fahrzeugbewegungen. Eine erfolgreiche Registrierung des Parkvorgangs erfordert, dass Ihr Parkvorgang von unserem Parkgebühren-Zahlungssystem bestätigt wird.

Bitte beachten Sie das Folgende: Weitere Anweisungen zur Registrierung Ihres Parkvorgangs können ggf. auch am Parkplatz vor Ort oder – soweit zutreffend – von Ihrem Administrator erteilt werden. Diese Anweisungen sind von Ihnen jederzeit zu befolgen.

Details zu den Parkvorgängen. Sie tragen die Verantwortung für die Bereitstellung und Korrektheit sämtlicher zu Ihrem Parkvorgang erforderlichen Details. Die Verarbeitung Ihres Parkvorgangs erfolgt auf der Grundlage dieser Details automatisch in unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen. Die von Ihnen über Ihren Parkvorgang bereitgestellten Details sind für die korrekte Verarbeitung Ihrer Parkgebühren wichtig. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Bereitstellung der korrekten Details Ihres Parkvorganges und sind zudem verantwortlich für die Zahlung sämtlicher Straf- oder Parkgebühren, welche Ihnen aufgrund unrichtiger Details zu Parkvorgängen auferlegt werden.

Bitte beachten Sie das Folgende: Wir sind nicht verantwortlich für die Überprüfung der Richtigkeit der Details zu Ihrem Parkvorgang. Wir betonen, dass Sie die Anweisungen vor der Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme gelesen haben müssen, da eine unrichtige Nutzung zu Geldstrafen, unrichtigen Zahlungen oder sonstigen Konsequenzen führen kann.

Erinnerungen. Wenn Sie als Teil unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme die Erinnerungsfunktion nutzen, erhalten Sie von uns automatisch eine Nachricht, mit welcher wir Sie an einen laufenden Parkvorgang erinnern. Der für diese Nachrichten geltende Zeitabstand erfolgt nach Ihrer Wahl. Sie können sich ebenfalls dafür entscheiden, Erinnerungen zu erhalten, wenn Ihr Parkvorgang kurz vor dem Ende steht. Hierbei weisen wir allerdings darauf hin, dass Sie verantwortlich für den Parkvorgang bleiben. Sie erkennen an, dass der Empfang der Erinnerung von der Verfügbarkeit Ihres Netzwerks abhängig ist und Unterbrechungen/Verzögerungen unterliegen kann. Sämtliche mit diesen Erinnerungen verbundenen Zusatzkosten werden zusammen mit den sonstigen Gebühren gleichzeitig abgebucht. Eine vollständige Beschreibung unseres Erinnerungssystems finden Sie hier https://account.park-now.com/home#/accountsettings.

4. Bezahlung und Verarbeitung

Parkgebühren. Die Parkgebühren werden vom jeweiligen Betreiber des Parkbereichs festgelegt. Die jeweilige Höhe der Parkgebühren, die sich von Zeit zu Zeit ändern kann, steht nicht unter unserem Einfluss. Von der Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme sollten Sie absehen, wenn Sie Gebrauch von gesonderten Vereinbarungen zu Parkgebühren oder vom Parkbereichsbetreiber angebotenen Rabatten machen können. Diese stehen in unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen nicht zur Verfügung.

Unsere Gebühren. Zusätzlich zu den jeweils anfallenden Parkgebühren buchen wir, je nach Ihrer Auswahl und Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme und der dazugehörigen Dienste, unsere Gebühren ab. Unsere Gebühren, welche wir von Zeit zu Zeit ändern können, bestehen ggf. aus einer Registrierungsgebühr, einer Gebühr für Parktransaktionen und/oder einer monatlichen Abonnementsgebühr, einer Gebühr für dazugehörige Dienste und sonstige auf unsere Dienste anfallenden Gebühren. Für weitere Details zu den spezifischen Diensten und den anfallenden Gebühren siehe https://at.park-now.com/tarife/ oder Ihr Konto zu oder- im Falle eines Geschäfts- oder sonstigen Drittkontos – wenden sich bitte an Ihren Administrator. Sie tragen die Verantwortung für sämtliche Kosten, welche Ihnen von Drittparteien für den Zugang oder die Nutzung unserer Dienste berechnet werden (wie z. B. Telefon, SMS oder die bei Ihrem Mobilfunkanbieter geltenden Datengebühren).

Zahlungsmethode. Bitte wählen Sie aus den in unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen angegebenen Optionen die von Ihnen bevorzugte Zahlungsmethode aus. Eine vollständige Beschreibung zu den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden finden Sie hier: https://account.park-now.com/home#/account#paymentdetails. Mit der Nutzung unserer Dienste akzeptieren Sie, dass wir Ihre Parkgebühren automatisch abbuchen und Ihre Zahlungen ggf. von einem Drittzahlungsanbieter verarbeitet werden. Sie erkennen an, dass bestimmte Nutzungsarten unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme eine spezifische Zahlungsmethode, wie z. B. eine Zahlung über Ihren Telefonanbieter, erfordern.

Zahlung. Je nach Ihrer Auswahl und Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme und der dazugehörigen Dienste werden die Parkgebühren und unsere Gebühren über die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmethode direkt, oder in regelmäßigen Abständen, abgebucht. Wir übernehmen die Verantwortung für die korrekte Ausführung der Zahlungen, während Sie dafür verantwortlich sind, dass Ihr Konto über die für die Zahlungen erforderlichen Mittel verfügt. Ihren letzten Parkverlauf, die letzten Rechnungen, Quittungen sowie sonstige Transaktionsdetails können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen (ausgenommen “Instant Use“ Parkvorgänge). Bevor wir die zu leistenden Parkgebühren an den Betreiber der betreffenden Parkbereiche weiterleiten, erhalten wir die entsprechende Zahlung zunächst von Ihnen. Rechnungen können sechzig Tage nach Zahlungsaufforderung oder Zahlungsverpflichtung, z.B. durch Quittung oder Rechnung, (je nachdem, welches Ereignis früher eintritt) gegenüber einem Administrator, der unsere Dienste für Zwecke im Zusammenhang mit Handel, Geschäftstätigkeit, Handwerk oder Beruf nutzt, nicht mehr angefochten werden.

Zahlungsverzug. Bei Nichtzahlung der fälligen Beträge oder der Veranlassung unberechtigter Rückbuchungen sind wir berechtigt, die Bereitstellung unserer Dienste (unbeschadet unserer weiteren gesetzlichen Rechte) mit sofortiger Wirkung einzustellen. Die Berechnung der gesetzlichen Zinsen erfolgt ab dem Datum, ab welchem Sie sich im Zahlungsverzug befinden.

Rückerstattungen. Zu einer Rückerstattung oder Stornierung von den in unseren Parkgebühren-Zahlungssystemen mitgeteilten Parkvorgängen sind wir lediglich im Falle von Systemfehlern auf unserer Seite verpflichtet. Bei Fragen zu einem Parkvorgang steht Ihnen unser Kundenservice gern zur Verfügung:

 

Kundenservice Österreich: 0800 65 66 88
kontakt@park-now.com
https://at.park-now.com/kontakt/Kundenservice

5. Sonstiges (einschließlich Kündigungsrechte und Haftungsbeschränkung)

Dauer. Diese Vereinbarung zur Bereitstellung der auf diesen AGBs beruhenden Dienste tritt bei der erfolgreichen Registrierung Ihres Kontos oder der Nutzung unserer Dienste in Kraft. Bei Nutzung der „Instant Use“ Funktion tritt diese Vereinbarung mit der Nutzung unserer Parkgebühren-Zahlungssysteme in Kraft. Wenn Sie Dienste auf der Grundlage einer monatlichen Abonnementsgebühr oder sonstiger monatlich wiederkehrende Kosten bestellen, so können diese Dienste jederzeit zum Ende eines jeden Kalendermonats mit einer Frist von einem Monat schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Diese Kündigungsmitteilungen können an die folgende E-Mail-Adresse oder unsere Postanschrift gesendet werden:

ParkNow GmbH
Leopoldstraße 182
80804 München
kontakt@park-now.com

Wir sind berechtigt, die Bereitstellung unserer Dienste ganz oder teilweise einzustellen, indem wir dies einen Monat vorher schriftlich ankündigen.

Nichterfüllung und Missbrauch. Wir sind zur fristlosen Kündigung oder Aussetzung dieser Vereinbarung berechtigt, wenn Sie Ihre wesentlichen Verantwortlichkeiten nach diesen AGBs oder unseren Dokumenten, auf die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, nicht erfüllen oder unsere Dienste missbrauchen oder manipulieren. Über die Entscheidung, ob wir unsere Dienste Ihnen gegenüber kündigen oder aussetzen, werden Sie schriftlich in Kenntnis gesetzt. Bitte beachten Sie, dass die folgenden Vorfälle in jedem Fall Ereignisse darstellen, infolge derer wir zur Ausübung unseres Rechts auf fristlose Kündigung oder Aussetzung unserer Dienste berechtigt sind:

  • Berichte über unautorisierte oder ungewöhnliche Kreditkartennutzung mit Bezug auf das persönliche Konto, einschließlich aber nicht beschränkt auf Mitteilungen der kar-tenausgebenden Bank. Dies umfasst Mitteilungen Ihrerseits an Ihre Kreditkartenge-sellschaft mit dem Inhalt, dass eine Transaktion unbefugt durchgeführt wurde, oder die Sicherheit Ihres Kontos gefährdet ist und dient dazu, Sie vor weiterer unautori-sierter Nutzung Ihrer Karte zu schützen;
  • Missbrauch der von Ihrer kartenausgebenden Bank durchgeführten Rückbuchungsver-fahren durch Sie;
  • übermäßige Anzahl an Anfechtungen oder Rückbuchungen;
  • Fälle, in welchen wir berechtigten Grund zu der Annahme haben, dass Sie dauerhaft nicht Ihre Parkgebühren oder Strafgebühren bezahlen;
  • Fälle, in welchen es uns unmöglich ist, die von Ihnen bereitgestellten Angaben nach-zuprüfen oder zu authentifizieren; oder
  • Fälle, in welchen wir Grund zu der Annahme haben, dass Ihr Konto oder Ihre Hand-lungen für uns ein erhebliches Kredit- oder Betrugsrisiko darstellen.

 

Bitte beachten Sie das Folgende: Die oben genannten Kündigungs- und Aussetzungsrechte gelten auch für den Fall, dass Sie ein Administrator sind und einer der Subbenutzer die wesentlichen Pflichten nicht erfüllt oder unseren Service missbraucht oder manipuliert.

Höhere Gewalt. In Fällen von höherer Gewalt – beispielsweise Störungen in der Telekommunikationsinfrastruktur (Internet), innere Unruhen, Mobilmachung, Krieg, Verkehrssperrungen, Streiks, Aussperrungen, (verbreitete) Denial-of-Service-Angriffe, Betriebsstörungen, Stagnation in der Versorgung, Brand, Überschwemmung oder sämtlicher sonstiger außerhalb unseres Einflussbereichs liegender Umstände, infolge welcher die Bereitstellung unserer Dienste sowie die Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen unmöglich gemacht wird – entfällt unsere Leistungspflicht.

Haftungsbeschränkung. Wir haften für keinerlei Einkommens-, Geschäfts- oder Gewinnverluste sowie Verluste oder Schäden, welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren, oder einen indirekten oder Folgeschaden darstellen.

Soweit Sie unsere Dienste für Ihre gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Zwecke nutzen, ist unsere Haftung für Schäden, die bei der Erfüllung unseres Vertrages entstehen, auf den Wert der Ihnen von uns bereitgestellten Dienste beschränkt, während derer der Schaden aufgetreten ist. Soweit Sie ein Administrator für Zwecke im Zusammenhang mit Handel, Geschäftstätigkeit, Handwerk oder Beruf sind, ist unsere Haftung auf den Wert des Dienstes beschränkt, der für den spezifischen Subbenutzer erbracht wird, bei dem der Schaden entstanden ist.

In jedem Fall ist unsere gesamte Haftung für Schäden, die sich aus einem bestimmten Ereignis oder einer Kombination oder verbundenen Ereignissen ergibt, auf den Höchstbetrag beschränkt, der von unserem gewerblichen Versicherer abgedeckt und ausgezahlt wird. Dies bedeutet auch, dass für den Fall, dass es andere von dem Ereignis oder der Kombination von Ereignissen betroffene Parteien gibt, unsere Haftung speziell Ihnen gegenüber auf den Anteil an der von unserem gewerblichen Versicherer gedeckten und ausgezahlten Summe beschränkt ist, der im Verhältnis zu Ihrem Schaden als Teil des Gesamtschadens aller betroffenen Parteien steht.

Die Bestimmungen dieser AGBs schließen nicht unsere Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie für infolge unserer Fahrlässigkeit verursachte Todesfälle und Personenschäden, oder jedwede sonstige Haftung aus, welche nicht ausgeschlossen oder als Sache des anzuwendenden Rechts beschränkt werden kann.

Gewährleistung. Bezüglich unserer Dienste stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

Übertragung und Drittrechte. Diese Vereinbarung wird zwischen Ihnen und uns geschlossen. Rechte zur Durchsetzung einer der darin genannten Bedingungen aufseiten Dritter bestehen nicht. Eine Übertragung Ihrer Rechte an Drittparteien Ihrerseits bedarf unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung.

Änderungen zu diesen AGBs. Wir sind berechtigt, Änderungen an diesen AGBs vorzunehmen. In diesem Fall werden Sie hierüber mittels unserer Website E-Mail oder Benachrichtigung in unserem Parkgebühren-Zahlungssystem in Kenntnis gesetzt. Sollten Sie diesen Änderungen nicht zustimmen, so können Sie diese Vereinbarung kündigen. Die jeweiligen Absätze dieser Bedingungen gelten für sich jeweils gesondert. Wird eine oder werden mehrere von diesen Bedingungen von einem zuständigen Gericht für unwirksam erklärt, so bleiben die verbleibenden Absätze hiervon unberührt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand. Diese Vereinbarung sowie diese Bedingungen unterliegen österreichischem Recht. Sie haben die Möglichkeit, Ansprüche, Klagen oder Streitigkeiten im Wege eines Verfahrens vor den zuständigen Gerichten in Österreich beizulegen.

Vorrang der deutschen Fassung. Diese AGBs wurden in deutscher Sprache erstellt und sind deutscher Sprache auszulegen. Die Übersetzung der AGBs in die englische Sprache dient lediglich zu Informationszwecken. Im Falle von Abweichungen oder eines Widerspruchs zwischen der deutschen Fassung dieser AGBs und der englischen Übersetzung, gehen die Bestimmungen der deutschen Fassung vor.

6. Kontakt ParkNow GmbH

Bei Fragen zu unseren Diensten, zur Website, zu diesen AGBs oder sonstigen in Verbindung zu unseren Diensten stehenden Angelegenheiten können Sie sich über die folgenden Kontaktdaten an uns wenden:

Kundenservice Österreich: 0800 65 66 88
kontakt@park-now.com